Aktuelle Pressemitteilungen Landesverband Brandenburg

(Fürstenberg/Havel) Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat einen Entwurf zur Änderung des Bundesjagdgesetzes…

(Grünheide/Fürstenberg) Die ÖDP Brandenburg hat am 02.09.2020 ihre Einwendungen zu den neu ausgelegten Antragsunterlagen zum Tesla-Werk in Grünheide (Mark) eingereicht. Sie kritisiert das rechtlich fragwürdige Genehmigungsverfahren sowie die Unvollständigkeit bezüglich von Umweltgutachten und -prüfungen sowie die Intransparenz der ausgelegten Unterlagen. Sie fordert u. a. Antragsunterlagen mit Darstellung der Endausbaustufe des Werkes, ein Gutachten basierend auf einer umfassenden Erkundung der hydrogeologischen und hydrochemischen Situation im Umfeld des Industriegebietes, aussagekräftige Unterlagen zur Wassergesamtfördermenge, weiterhin eine umfängliche FFH-Verträglichkeitsprüfung und eine artenschutzrechtliche Untersuchung des gesamten Geländes im Sommerhalbjahr 2020.

Die Einwendungen im Einzelnen:Der ÖDP-Landesverband Brandenburg lehnt die Standortwahl für das Tesla-Werk in Grünheide (Mark) aufgrund der hohen…

Stellvertretende ÖDP-Bundesvorsitzende Agnes Becker fordert globale Verantwortung

„Ausgerechnet Großbritannien macht es uns vor! Im Mutterland des Kapitalismus sollen Fleisch und Soja künftig nicht mehr verkauft werden dürfen, wenn…

Statt Profit für Konzerne sauberes Trinkwasser in die Hände der Kommunen

„Sauberes Trinkwasser ist genau wie saubere Luft unverkäufliches Allgemeingut! Deshalb sollten alle schmutzigen Geschäfte mit Privatisierung von…

Fürstenwalde. Bei der Aufstellungsversammlung der ÖDP am 15. August 2020 im Hotel Kaiserhof (Fürstenwalde) stellten die Mitglieder der Ökologisch-Demokratischen Partei Brandenburg (ÖDP) am Samstag ihre Kandidaten zur Bundestagswahl 2021 auf. Spitzenkandidat wurde der Landesvorsitzende Thomas Löb.

Löb: „Die ÖDP ist die Partei mit den besten Konzepten zur Überwindung der Klimakrise. Ohne Abkehr vom Wachstumszwang können wir nicht nachhaltig die…

Bundesvorsitzender warnt davor, demokratische Mitbestimmung auszuhebeln

„Die Beschleunigung des Baurechts macht bei vielen Projekten durchaus Sinn, sie darf aber keineswegs dazu führen, dass die Beteiligung der Bürger oder…

(Grünheide/Fürstenberg) ÖDP sieht rechtliche Mängel – Neue Details beunruhigen die Brandenburger ÖDP – ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa bringt Eilanfrage auf den Weg

„So viel Gier bedroht das Grundwasser, die Landesregierung in Brandenburg riskiert damit die Wasserversorgung für den Großraum Berlin.“ Thomas Löb,…

ÖDP sieht rechtliche Mängel – Neue Details empören Bundesvorsitzenden Christoph Raabs – ÖDP-Europaabgeordnete Manuela Ripa bringt Eilanfrage auf den Weg

„So viel Gier bedroht das Grundwasser, die Landesregierung in Brandenburg riskiert damit die Wasserversorgung für den Großraum Berlin.“ Christoph…

Die ÖDP Brandenburg ruft zum Amateur-Fotowettbewerb „Brandenburger Sommer“ auf. Jeder kann hieran teilnehmen, ob jung oder alt, ob ÖDP-Mitglied oder nicht (Vorstandsmitglieder ausgeschlossen).

Einsendeschluss: 31. Oktober 2020 Fotos bitte an folgende Mailadresse senden:info@oedp-brandenburg.de Stichwort: Brandenburger Sommer Wir suchen... …

Samstag Vormittag werden wir die lokale Bürgerinitiative gemeinsam mit dem NABU Fürstenwalde unterstützen, unser aller „Nein zur Tesla Gigafactory am Standort Grünheide – keine Industrieanlage im Trinkwasserschutzgebiet" kundtun. https://www.bi-gruenheide.de/ Für externe Anreisende: Zughalt "Fangschleuse" nutzen (übrigens noch Tarifbereich C), NICHT "Hangelsberg".

Wer ab Alexanderplatz den Zug um 9:28 Uhr nimmt, ist um 9:58 Uhr vor Ort und kann in 30 Minuten zur Tesla-Baustelle wandern, wo um 10:30 Uhr die Demo…