Aufruf zur TESLA-Demo: SA 18.07. * 10.30 - 11.30 Uhr * Grünheide (Zughalt 'Fangschleuse')

Wer ab Alexanderplatz den Zug um 9:28 Uhr nimmt, ist um 9:58 Uhr vor Ort und kann in 30 Minuten zur Tesla-Baustelle wandern, wo um 10:30 Uhr die Demo startet. Am besten vorher nochmal auf einer Karte den Weg ansehen. Ist eigentlich recht einfach zu finden.

Welchen Standpunkt vertreten wir als ÖDP Brandenburg konkret?

Näheres könnt ihr auf unserer Website nachlesen. Wir sind keineswegs die Technikverhinderer, die die gesetzten Klimaziele damit ausbremsen, sondern sind in erster Linie gegen die Vehemenz, wie ein gänzlich ungeeigneter Baustandort in Grünheide durch eine ignorante Landesregierung gegen jedwede Bedenken durchgeboxt wird.

In den letzten 4 Monaten haben wir deshalb schon verschiedentlich dazu Stellung genommen - hier folgend zwei Beispiele:

https://www.oedp-brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/stellungnahme-zur-ansiedlung-von-tesla-in-gruenheid/

https://www.oedp-brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-brandenburg-fordert-bau-der-tesla-fabrik-vorl/

Seit Dienstag darf #Tesla OHNE UMWELTRECHTLICHE GENEHMIGUNG mit dem Rohbau seiner #Gigafactory in #Grünheide beginnen. Eine Umweltverträglichkeitsstudie #UVP soll nachträglich stattfinden. Welche Farce!
https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/wirtschaft/tesla/2020/brandenburg-vorab-erlaubnis-rohbau-tesla-fabrik-elektro-autos.html

Falls Ihr die Artikel von der Grünen Liga Brandenburg noch nicht kennt:
Die Historie des Bauareals (genau genommen eine Häufung von Rechtsdehnung, vielleicht sogar von Rechtsbeugung) ist in ihrem Magazin "Liga Libell 176" sehr gut dargestellt. Lesen würde ich zunächst Seite 10-21 ... und evtl. dann noch Seite 7/8 folgend.
Heft Download  https://www.grueneliga-brandenburg.de/index.php?cat=24&pageID=157&libell=31

Der #NABU Fürstenwalde kommentiert:

"Tesla darf also den Rohbau weiterhin vornehmen - obwohl die finale Genehmigung nicht vorliegt:

Gerade erst wurden die enorm „veränderten" Antragsunterlagen für die geplante Tesla-Autofabrik in Grünheide veröffentlicht und ausgelegt, schon ist die Genehmigung für den nun 4. vorzeitigen Beginn von der verfahrensführenden Behörde erteilt worden.

TESLA darf nun Gründungs- und Fundamentarbeiten oberhalb des Grundwasserleiters (Keller, Gruben) herstellen, Tragkonstruktionen und Tragwerke der Dächer, Außenwände, Bodenplatten, Fluchttunnel, Verkehrsflächen, Gebäude für Gefahrengut bauen. Diese Genehmigung wird natürlich immer nur mit Nebenbestimmungen und auf eigenes Risiko erteilt - ohne Sicherheiten!

Waldrodungen, Verdichtungen, Fundamente lassen sich schnell wieder rückgängig machen, oder? Bundesweit stellt dieses Verfahren (Rohbau einer Fabrik durch vorzeitigen Beginn gem. 8a BImSchG) einen Präzedenzfall dar: Bauen vor der finalen Genehmigung. Die Politiker, die diese gigantische Fabrik nach Grünheide gebracht haben, schreiben Geschichte ohne die Bürger - Strukturwandel von oben angeordnet. Dass Bürgerbeteiligung unterbunden und nicht gewollt wird, zeigte sich erst kürzlich wieder auf der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Grünheide (Mark) am 25.06.2020 in Hangelsberg.

Aber zum Glück gibt es Menschen, denen Bürgerbeteiligung genauso wie der einzigartige Naturraum in und um Grünheide am Herzen liegt."

Sieht man sich zur Demo vor Ort?
Dann nehmt den Regionalexpress Richtung Frankfurt/Oder mit Halt 'Fangschleuse'.

 

Pressekontakt:
Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband Brandenburg
E-Mail: presseoedp-brandenburg.de
Internet: www.oedp-brandenburg.de

Vorstand: www.oedp-brandenburg.de/partei/landesvorstand

Ansprechpartner: norman.hessoedp.de (stellv. Landesvorsitzender)