ÖDP-Brandenburg fordert: Wir müssen jetzt unsere Lebensweise ändern

Wir von der ÖDP können dies Entwicklung nicht verstehen: Da sind die unübersehbaren Probleme des Artensterbens. Jeder weiß, es ist für manche Tierarten bereits Fünf nach Zwölf, das heißt, Tierarten sind unwiderruflich ausgestorben. Bereits am 6. April 2007 erklärte der Weltklimarat (IPCC) in ihrem Bericht, dass 30 bis 40 Prozent der Tier- und Pflanzenarten aussterben werden. Doch scheinbar verstehen einige politisch Verantwortliche die Lage immer noch nicht, obwohl die Weltklimakonferenz schon 15 Jahre her ist. Mehr als zwei Jahren dauerten die Verhandlungen über einen Insektendialog in Brandenburg ab. Da ging es zwar nicht um das Klima sondern um insektentötende Chemikalien, aber am Ende sind beide für das Artensterben verantwortlich. Umwelt- und Naturschutzverbände hatten konkrete gesetzliche Regelungen ausgearbeitet, die den Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln in Naturschutzgebieten und FFH-Gebieten untersagen sowie die brandenburgischen Gewässer mit Gewässerrandstreifen vor weiteren Schadstoffeinträgen schützen sollen. Damit könnte dem Kernproblem des Insektenschwundes und des Artensterbens wirksam im Bereich Landwirtschaft entgegengetreten werden. Jedoch sind die Verhandlungen eines Gesetzesentwurfs zu einem Insektendialog am 15. Dezember beendet worden, sprich, sie sind gescheitert.

Wir von der ÖDP haben dafür keinerlei Verständnis. Deshalb fragen wir uns: Vernichtet der Lobbyismus hier leichtfertig Tier- und Pflanzenarten? Wie viel Lobbyismus steckt hinter der Entscheidung? Die erste Frage beantworten wir von der ÖDP mit einem deutlichen Ja! Bei der zweiten Frage weisen wir auf den Deutschen Bauernverband hin, bei dem viele Politiker Mitglied sind und deren pharmafreundliche Politik umsetzen. „Wir fragen uns, warum eine Landesregierung unter Beteiligung von den Grünen nicht in der Lage ist, eine grüne Politik zu betreiben? Diese Regierung hat sich Klima- und Umweltschutz auf die Fahnen geschrieben. Aus meiner Sicht nur ein Lippenbekenntnis“, sagt Thomas Löb, Landesvorsitzender der ÖDP-Brandenburg. „Diese Regierung zeigte mit ihrer Tesla-Entscheidung, dass bei ihr Kapitalismus wichtiger ist als Natur- und Trinkwasserschutz. Jetzt zeigt sie erneut, dass es für diese Regierung wichtigere Ziele als der Erhalt unserer Natur mit seinen Tier- und Pflanzenschutz gibt.“

Aber wieso scheiterte der vorliegende Gesetzesentwurf? Die SPD und die CDU folgten der Meinung des Landesbauernverbandes und versagten die weitere Unterstützung. Mit bei den Gesprächen die Grünen, die laut eigenen Aussagen antraten, eine andere Politik zu machen. „Aber“, so Thomas Löb, „sie tragen die Politik von CDU und SPD mit. Machterhalt ist ihnen wichtiger als mit Rückgrat zu erklären, dass die Grenzüberschreitungen einer nachhaltigen Politik nicht geduldet werden.“

Dabei hatten die Umwelt- und Naturschutzverbände sich immer wieder auf Kompromisse eingelassen und Zeit eingeräumt, um Rahmenbedingungen und die Finanzierung zu klären. Um das Artensterben zu stoppen, sind gerade in der Landwirtschaft Veränderungen erforderlich. Doch SPD und CDU folgen der Forderung der Landnutzerverbände auf Freiwilligkeit, unterstützt mit finanziellen Fördermaßnahmen, und das bitte irgendwann aber nicht sofort. Das ist eine klare Absage zur Rettung der Biologischen Vielfalt in Brandenburg und erschüttert auch das Vertrauen in Volksinitiativen und Dialogverfahren, wie die Umweltverbände sagen. „Dabei können Pestizide durch biologische Spritzmittel ersetzt werden, so wie die Brennnessel. Man muss nur ein Kilo frische Brennnesseln in einem Liter Wasser verdünnen und an aufeinanderfolgenden Tagen mehrmals spritzen, um Läuse zu bekämpfen“, schlägt Thomas Löb.

Zusätzlich fordert die ÖDP, das eine EU-Richtlinie ersatzlos gestrichen wird. Diese besagt, dass jede Grünfläche mindestens einmal im Jahr gemäht werden muss, das betrifft auch Blühstreifen. Dabei werden von Insekten abgelegte Eier sowie überwinternde Insekten in den Halmen vernichtet. „Wir erwarten in Zukunft mehr Mut zur Natur. Für uns von der ÖDP heißt das, man muss nicht überall mähen. Wozu mäht man eigentlich überall Fahrbahnstreifen? Das kostet nicht nur viel Geld, verbraucht auch unnötig Kraftstoff und erzeugt somit das klimafeindliche Kohlendioxid. Genauso verhält es sich bei vielen Flächen in Städten und Dörfern. Ziel darf nicht sein, dass alles nach deutscher Ordnung mit Englischem Rasen aussieht, sondern dass wir den Kampf um den Erhalt der Artenvielfalt aufnehmen und die Grenzen, die unsere Natur unterliegt, nicht nur begreifen, sondern auch endlich beachten“, fordert Thomas Löb.

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