Pressemitteilung
ÖDP: "Höchste Zeit für ehrliche Politik!"
Das Umfragehoch der AfD in Brandenburg hat auch mit dem Verhalten der „etablierten“ Parteien und der meisten Medien zu tun. Viele Erklärungsversuche wurden nun schon veröffentlicht.
Thomas Löb, Landesvorsitzender der ÖDP-Brandenburg, macht auf weitere Aspekte aufmerksam; die Ungleichbehandlung der Parteien: „Kleine Parteien haben es sehr schwer, medial beachtet zu werden. In Wahlstatistiken wird der graue Balken „Andere“ immer größer, aber niemand fragt, welche Parteien und welche politischen Ideen dahinterstehen.“
Unter den kleinen Parteien gibt es einige mit ernst zu nehmenden Ideen für eine andere Politik. Dazu zählen auf jeden Fall die Ökologisch-Demokratische Partei, ÖDP; aber auch andere kleine Mitbewerber. In diesen Parteien haben sich Bürger ehrenamtlich Gedanken gemacht, wie unser Zusammenleben besser gestaltet werden kann. Im Sinne unserer Demokratie müssten diese Ideen und Programme viel bekannter gemacht werden. Nur dann kann man sie auch diskutieren, weiterentwickeln und im Sinne unseres Landes umsetzen.
Die großen Parteien wollen natürlich jegliche Konkurrenz klein halten, auch die der „Sonstigen“. Gerne werden Kleinparteien als „Spinner“ diffamiert. Und so verprellen die Großen engagierte Menschen, anstatt sie zu bestärken. Und: Es werden Ideen, die teilweise richtig klasse sind, einfach weggeworfen. Dabei könnten die Parteien im Sinne des Gemeinwohls kooperieren und gemeinsam die besten Lösungen erarbeiten. In diesem Gerangel setzen sich meistens nur Populisten durch, die einfache Lösungen versprechen, zu Hass und Ausgrenzung anstacheln. Viele Medien machen mit: Kleine Parteien werden in der Berichterstattung weggelassen, nur weil sie klein sind. Und populistische Parteien, vor allem rechte, bekommen viel Raum, weil sich ihre Provokationen für Schlagzeilen eignen.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bemüht sich um ein Maximum an ehrlicher Politik. Dazu gehört z.B., dass sie keine Firmenspenden annimmt und Politiker in den Aufsichtsräten von Firmen ablehnt. Die enge Verflechtung von Unternehmen und etablierten Parteien sorgt dafür, dass oft Unternehmensinteressen vertreten werden und nicht die der Wähler. Auch das führt zu Frust in der Gesellschaft. Die ÖDP engagiert sich für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Sie stellt eine Abgeordnete im Europarlament und deutschlandweit über 530 kommunale Mandate. In Brandenburg wird sie 2024 in mehreren Gemeinden an der Kommunalwahl teilnehmen.
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- die Naturschutzpartei -
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