ÖDP: Klimaschutz ja – aber gerecht und schnell!

Thomas Löb, Landesvorsitzender der ÖDP Brandenburg; „Wenn wir jetzt am Klimaschutz sparen, wird das unbezahlbar, denn die Folgeschäden und -kosten kommen auf jeden Fall!". Löb: „Klimaschutz ist kein 'Luxus', den wir uns nur in finanziell guten Zeiten leisten können – sondern es geht um den Schutz unserer existenziellen Grundlagen, um Ernährungssicherheit, um Schutz vor Naturkatastrophen und um die Zukunft der jetzt und in Zukunft lebenden Menschen!"

Dieser Klimaschutz muss, so die ÖDP, so organisiert werden, dass niemand Angst haben muss, seine Rechnungen nicht mehr bezahlen zu können. Die wirtschaftliche Existenz eines jeden muss gesichert sein. Nur wer in der Gegenwart angstfrei lebt, kann auch die Kraft aufbringen, für die Zukunft vorzusorgen – in wirtschaftlicher wie ökologischer Hinsicht. Noch immer gilt: Geld ist da. Es wird nur nicht gerecht verteilt. Immer noch werden Milliarden in Straßen investiert statt in Bus, Bahn und Fahrradinfrastruktur. Immer noch gibt es Konzerne, die kaum Steuern zahlen.

Trotz der drohenden oder schon eintretenden Verarmung der sogenannten Mittelschicht gibt es immer noch Menschen, die mehrmals im Jahr in Urlaub fliegen oder mit einem überdimensionierten Auto Energie verschleudern. Für sie muss dieses Verhalten noch erheblich teurer werden als bislang. Es kann nicht sein, dass innereuropäische Flüge ein Vielfaches billiger sind als entsprechende Bahntickets.

Die Anstrengung, überall Energie zu sparen oder alternativ zu fördern, ist ökologisch gesehen richtig. Hätten Bundes- und Landespolitik vor 20 Jahren mit einer echten und gerechten Energiewende begonnen, dann wäre jetzt die Umstellung nicht so abrupt und hart. Zu lange haben die großen Parteien auf den Import von billigen, fossilen Rohstoffen gesetzt. Auch Atomenergie ist keine Alternative – zu gefährlich, zu schmutzig (vor allem beim Uranabbau) und unbezahlbar. Die wirklichen Kosten werden nur auf künftige Generationen abgewälzt. Gerade deshalb braucht es uns alle am 23. September gemeinsam mit Fridays for Future auf den Straßen, denn solch Umlenken und Umdenken ist mittlerweile alternativlos. Gerade weil es auch noch viel zu viele Leute gibt, die die protestierende Jugend verurteilen, so als hätten die Jugendlichen eine Wahl.

Im Gegensatz zu den sog. „Grünen" lehnt die ÖDP den Import von LNG-Frackinggas ab. Zum einen ist deren Produktion zu schädlich. Zum anderen machen wir uns dann von anderen, teilweise sehr zweifelhaften Staaten abhängig. Von den sog. „Grünen" unterscheidet uns auch, dass wir klare Grenzen sehen, wenn Naturschutz und Artenvielfalt durch „Klimaschutzprojekte" gefährdet sind. Die Rodung von Wald für Windkraftanlagen oder Solaranlagen lehnen wir ab. Es gibt genug alternative Flächen, z.B. in Industriegebieten oder entlang Autobahnen und Zugstrecken.

Klimafreundliche Infrastrukturen sind möglich. Speichertechnologien für regenerativ erzeugten Strom sind machbar. Aber den meisten Verantwortlichen fehlt es noch immer an politischen Willen - vielleicht, weil sie sich mehr ihren Geldspendern verpflichtet fühlen als ihren Wählern. Die ÖDP lehnt grundsätzlich Firmenspenden ab und lässt sich auch nicht durch Werbung oder Sponsoring finanziell unterstützen.

In Brandenburg wird am Freitag den 23. September u.a. demonstriert in Potsdam, Oranienburg, Schöneiche, Wandlitz, Eberswalde, Strausberg, Frankfurt/Oder, Beeskow, Cottbus, Neuruppin, Wittenberge und im nahen Berlin bei einer zentralen Kundgebung. Bitte einfach nachschauen unter: www.klima-streik.org

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