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Demo gegen den Auftritt von Chrupalla & Co.

Demokratieforum Oranienburg

05.06.2024
17:30
Oranienburg - Bahnhof

Alle. Gemeinsam. Gegen den Faschismus!
Für unsere Demokratie!
Demo gegen den Auftritt von Chrupalla, Berndt & Co.  in Oranienburg!
Die AfD ist eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei. Diese klare
Feststellung ist inzwischen von Verfassungsschutz-Ämtern, Gerichten oder
Staatsanwaltschaften bestätigt worden. Diese Feststellungen gelten als
ein Werturteil, das an Tatsachen anknüpft. Anlass für diese
Feststellungen boten die rechtsextreme AfD, Höcke, Berndt und andere
Funktionäre der rechtsextremen AfD in der Vergangenheit vielfach. Dass
die rechtsextreme AfD inzwischen bundesweit bei Umfragen mit um die 20%
Zustimmung rechnen kann, in Brandenburg gar bis zu 30%, ist
besorgniserregend. Auch wenn diese Partei andernorts einen Landrat und
einen Bürgermeister stellt, ist dies für uns ganz sicher kein Anlass,
diese Partei als „normal“ oder „bürgerlich“ zu akzeptieren.

Auch in Oranienburg sitzt die rechtsextreme AfD in der
Stadtverordnetenversammlung. Ihr Einsatz für die Menschen in der Stadt
geht dabei gegen null. Im Gegenteil, sie stellt sich aktiv gegen
wichtige Veränderungen, womit sie den Menschen in dieser Stadt schadet.
Wo Demokratinnen und Demokraten Zeit aufwenden, um Lösungen für die
Herausforderungen in der Stadt zu suchen, fällt die rechtsextreme AfD
regelmäßig damit auf, selbst das Lesen der Dokumente zu verweigern und
das Podium lieber für Provokationen und Referate zum Weltbild der extrem
Rechten zu missbrauchen. Eine solche Partei zu wählen, ist eine klare
Absage an die Demokratie. Gegen eine solche Partei braucht es das
gemeinsame Vorgehen der Demokratinnen und Demokraten und gegen genau
diese Partei gehen wir am 5. Juni auf die Straße.

Spätestens seit der Potsdamer Konferenz, bei der Deportationspläne für
Millionen von Menschen diskutiert wurden, ist die bürgerliche Fassade
hinfällig. Infolge des Bekanntwerdens dieses Treffens standen
Hunderttausende in Deutschland auf und zeigten auf
Demokratie-Demonstrationen ihren Widerstand gegen die Bedrohung von
Rechtsaußen. Dieser Einsatz der Demokratinnen und Demokraten für unsere
Demokratie muss fortgesetzt werden! Ja, diese Demonstrationen sind
notwendiger denn je. Wir wissen um die Ziele und Methoden der
rechtsextremen AfD! Wir sehen, wie mit Fakenews, Desinformation,
Demagogie und Hetze gesellschaftliche Probleme dramatisiert und Ängste
beschworen werden. Wir erkennen, wie die rechtsextreme AfD mit einfachen
Scheinlösungen und dem Verweis auf angeblich schuldige Gruppen von
Menschen viele Leute aufhetzt und politisch instrumentalisiert. Dabei
knüpft sie an in der Gesellschaft vorhandene Stereotypen an, um die
Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Wir wissen eben auch aus der
Geschichte, wie einfach es für Faschisten gerade in Zeiten von Krieg und
Krisen ist, Menschen auf diese Weise zu erreichen. Wir sehen, wie die
extreme Rechte in diesem Land vor allem auch jungen Menschen mit ihren
Kampagnen in den sozialen Medien Nationalismus, Hass und Ausgrenzung als
Alternative zur Demokratie präsentiert. Auch deshalb stellen wir uns
jeglicher Normalisierung und Relativierung einer Partei entgegen, deren
offen erkennbares Ziel es ist, Demokratie, Freiheit, Solidarität und
alle damit verbundenen sozialen Errungenschaften zu zerstören und einen
Führerstaat zu errichten.

Wir rufen euch deshalb auf: Bleibt standhaft, helft, die Demokratie zu
verteidigen und geht gemeinsam mit uns am 5. Juni ab 17:30 Uhr in
Oranienburg auf die Straße - und macht Krach!

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