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Für eine starke Demokratie überall in Europa: Rechtsextremismus stoppen Demokratie verteidigen

Bündnis Rechtsextremismus stoppen

02.06.2024
15:00
Cottbus - Stadthalle

Wir stehen ein für eine demokratische, offene und vielfältige Gesellschaft, für Frieden und Freiheit, Vielfalt und Menschenrechte, die Wahrung der Menschenwürde, wirtschaftliche Sicherheit und soziale Gerechtigkeit. All das greifen die AfD und andere Rechtsextreme an. 

Als selbstbewusste Gesellschaft schauen wir nicht tatenlos zu. Wir schließen uns in der ganzen demokratischen Breite dagegen zusammen. Direkt vor der Europawahl am 9. Juni und den Kommunalwahlen in neun Bundesländern gehen wir gegen die extreme Rechte auf die Straße. Wir rufen unsere Mitbürger*innen auf: Setzt mit uns ein starkes Zeichen gegen Rassismus und rechte Extremisten. Geht wählen und wählt demokratisch!

Wir lassen uns die Demokratie in Europa nicht kaputt machen!

Die Rechtsextremen wollen die Grenzen innerhalb Europas wieder hochziehen. Aber ein Europa nationaler Egoismen gefährdet Freiheit und Wohlstand. Wir verteidigen ein geeintes Europa – als historische Konsequenz der ewigen Kriege und des Faschismus. 

Wir wollen die EU mutig weiterentwickeln: Unser Europa setzt ambitionierte Sozial- und Umweltstandards, die sich Nationalstaaten niemals alleine trauen würden. Es baut auf Zukunftsinvestitionen und konsequente Klimapolitik. Und es lässt alle Menschen sozial teilhaben, verteidigt die Menschenrechte und schützt Verfolgte.

Wir sind eine wehrhafte Demokratie!

Menschen mit Migrationsbiographie, andere Marginalisierte und alle, die nicht in ihr ausgrenzendes Weltbild passen, sind durch das Erstarken der AfD besonders bedroht. Mit einem Klima der Angst wollen Rechtsextreme jeden Widerspruch ersticken. Alle demokratischen Parteien müssen jetzt klarstellen, dass sie mit solchen Kräften keine gemeinsamen Mehrheiten suchen. Siege der Rechtsextremen bei den Kommunalwahlen und eine Regierungsbeteiligung auf Landesebene müssen wir verhindern!

Die Hoffnung und Zuversicht sind zurück!

Die Protestwelle gegen die AfD, die unser Land erfasst hat, ermutigt uns. Jetzt wollen wir dafür sorgen, dass die extreme Rechte auch an den Wahlurnen verliert. Vor den Kommunalwahlen und der Europawahl gehen wir ab dem 23. Mai in hunderten Orten auf die Straße. Höhepunkt der Demonstrationen ist Samstag, der 8. Juni. Sei dabei!

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