Aktuelle Pressemitteilungen Landesverband Brandenburg

Vertreter des Umweltministeriums Brandenburg äußern sich zu Missständen auf der Baustelle

Mehr als 1000 Kilometer sind sie durch Deutschland gefahren – auf dem Fahrrad! Der ÖDP ist kein Weg zu weit, wenn es um die Umwelt geht. In Potsdam…

Tesla ändert ständig Bauanträge - Umweltministerium muss Bürger erneut beteiligen

„Die Arbeiten am Bau der Giga-Factory in Grünheide müssen unterbrochen werden, solange die erneute Bürgerbeteiligung nicht abgeschlossen ist. Sonst…

Fehlende Umweltverträglichkeit, drohender Wassermangel, Vergiftung des Trinkwasserschutzgebietes sind beim im Bau befindlichen Tesla-Werk schon allseits bekannt. Jetzt kommt noch ein Störfallgutachten hinzu, das eine ganz andere Katastrophe aufzeigt. Für die ÖDP stellt sich die Frage, wie lange sind Ministerpräsident Dietmar Woidke, Umweltminister Axel Vogel und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach noch im Amt?

Ein erneuter Schlag in das Gesicht der Befürworter des Tesla-Werks in Grünheide. Ein Störgutachten warnt vor einem Horrorszenario, das vielen tausend…

(Fürstenberg/Havel) 18 Jahre nachdem die SPD-geführte Landesregierung Brandenburgs beschlossen hatte, dass Fürstenberg für seine B 96, die dort…

(Königs Wusterhausen/Lübben) „Besondere Zeiten erfordern in der Regel besondere Maßnahmen, großen Mut, Pragmatismus, besondere Weitsicht und auch…

Kreiswahlausschuss entscheidet Dienstag über Zulassung eines unabhängigen Bewerbers.

Düsseldorf/Königs Wusterhausen. Für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in Königs Wusterhausen wurde der Einzelbewerber Andreas Strecker vom…

ÖDP will in Königs Wusterhausen zur Bürgermeister-Wahl antreten: Erforderliche Untersützungsunterschriften sind in der Pandemie weltfremd - Steht Königs Wusterhausen eine Wahlwiederholung ins Haus?

(Königs Wusterhausen, 07.05.2021) – Neue Kandidatinnen und Kandidaten müssen für ihren Wahlantritt zur Bürgermeisterwahl 72 Unterstützer in Königs…

Arbeit unterhalb Mindestlohn, kein Coronaschutz, illegale Abwasserleitungen

„Das Maß ist voll! Beim Bau der Gigafactory in Grünheide herrscht offenbar die blanke Gesetzlosigkeit. Da schuften Bauarbeiter unterhalb des…

ÖDP-Bundesvorsitzender Rechholz und beauftragter Wasserrechtsexperte Nebelsieck im Interview

Es bleibt spannend. Der Bau der Tesla-Gigafactory in Brandenburg zieht weitere Kreise und bleibt in den Schlagzeilen. Das ZDF-Magazin Frontal 21…

"Wahlrecht muss der Pandemielage angepasst werden!" Ökologisch-Demokratische Partei klagt gegen zu hohe Unterschriftenquoren und auf Grundsatz der parteilichen Gleichbehandlung bei der Bürgermeisterwahl in Königs Wusterhausen.

(Königs Wusterhausen, 27.04.2021) Die Brandenburger Landesregierung hat es bisher versäumt, die Voraussetzungen der Wahlzulassung im Brandenburger…